von Dr. Stephan Keller

Ich bin in der letzten Zeit oft gefragt worden, ob ich ein „Law & Order“-Mann sei. Wenn „Law & Order“ bedeutet, auf die Einhaltung bestehender Regeln zu achten, dann bin ich gerne ein „Law & Order“-Mann. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Düsseldorf als moderne und weltoffene Metropole gestalten können, ohne darauf zu verzichten, für Sicherheit und Sauberkeit zu sorgen.

Die Nulltoleranzstrategie

„Zero Tolerance“ – unter dem Motto hat der New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani damals das Unmögliche möglich gemacht. Aus einer Millionenstadt außer Rand und Band hat er innerhalb von nur einer Amtsperiode eine Stadt gemacht, in der die Bürgerinnen und Bürger wieder ohne Angst auf die Straße gehen konnten.

Die Nulltoleranzstrategie ist eine Strategie der konsequenten Kriminalitätsbekämpfung: Polizei und Ordnungsdienst schreiten schon dann ein, wenn kleinere Ordnungsverstöße begangen werden, z.B. Zigarettenkippen und Kaugummis, die achtlos auf die Straße geschmissen werden oder bei Lärmbelästigungen. Das Ziel der Strategie ist es, Straftaten bereits im Anfangsstadium aufzudecken und zu verhindern. Das Ergebnis ist stets ein allgemeiner Kriminalitätsrückgang.

Mein Aktionsplan für Düsseldorf

Wir brauchen auch für Düsseldorf einen umfassenden Aktionsplan, der darauf abzielt, den öffentlichen Raum komplett zurückzugewinnen und allen Bürgerinnen und Bürgerinnen das teilweise bereits verlorengegangene Vertrauen in die Sicherheit wiederzugeben.

Dazu werde ich folgende Strategie umsetzen:

1. Stärkere Präventionsarbeit, schon in Kindergärten und Schulen
2. Ahndung kleinerer Delikte und konsequente Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten im öffentlichen Raum
3. Einsatz von Videobeobachtung an Hotspots
4. Sichtbare Präsenz von Ordnungskräften und Polizei
5. Konsequentes Aufräumen und Säubern von verschmutzten Örtlichkeiten und Flächen
6. Enger Dialog mit betroffenen Anliegern
7. Stärkere Vernetzung zwischen Stadt, Polizei und Justiz

Für alle, die gegen Regeln verstoßen, muss die Sanktion so schnell wie möglich folgen. Dafür werden als wirksames Mittel in verschiedenen Bereichen, z.B. bei Gewaltdelikten im Fußball, beschleunigte Strafverfahren eingesetzt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Verfahren vor allem bei Straftaten und Übergriffen in der Altstadt gegen den Ordnungsdienst, die Rettungskräfte und die Polizei Anwendung finden.

Der Oberbürgermeister als Verantwortlicher

Es kann nicht sein, dass es in Düsseldorf Orte gibt, an denen sich unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr sicher fühlen. Das Beispiel New York zeigt, dass der Oberbürgermeister hier den Unterschied macht. Ich werde mich konsequent für Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt einsetzen. Nehmen Sie mich beim Wort!