Gemeinsam für mehr Wohnungen in Düsseldorf!

von Dr. Stephan Keller

Düsseldorf ist eine attraktive, dynamisch wachsende Stadt – die dieses Jahr im Frühjahr die 650.000-Einwohner-Marke geknackt hat! Klar ist: All diese Menschen brauchen Wohnraum. Und das ist eine große Herausforderung! In vielen Gesprächen wird immer wieder deutlich: Es muss etwas passieren. Und das wird es.

Denn es ist mir wichtig, dass Düsseldorf eine Stadt für alle bleibt. Eine Stadt, in der Menschen mit unterschiedlichen Einkommen und Berufen wohnen und arbeiten können. Deshalb müssen wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, um mehr Wohnraum zu schaffen – und zwar auch und ganz besonders Wohnungen, die bezahlbar sind.

Es ist kompliziert.

Die Rahmenbedingungen sind dafür gerade sehr anspruchsvoll, denn die Zinsen steigen, und die Baukosten befinden sich nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Als Folge daraus werden gerade bundesweit kaum noch Wohnungen gebaut. Darüber hinaus gibt es noch ein Thema, das man offen ansprechen muss, weil es unsere Stadt besonders trifft: Vor 2020 sind große Areale in die Hand von Eigentümern gelangt, denen der Spekulationsgewinn wichtiger ist als die Schaffung dringend benötigten Wohnraums. Die Gerresheimer Glashütte und das „Grand Central“ am Hauptbahnhof sind zwei bekannte Beispiele für diese Fehlentwicklung.

Jetzt erst recht!

Gerade deshalb ist es jetzt an der Zeit, dass wir Verantwortung für unsere Stadt und den Wohnungsbau übernehmen müssen. Mit unserer Wohnungsbauoffensive werden wir die Rahmenbedingungen für bauwillige Unternehmen verbessern und mit unseren Tochtergesellschaften noch aktiver im Wohnungsbau und in der Liegenschaftspolitik werden. Unser Ziel sind 8.000 neue Wohnungen bis 2030.

Wichtige Schritte zum Erfolg

Wohnen ist ein Menschenrecht – und eine Herzensangelegenheit für mein Team und mich. Daher haben wir sieben Punkte identifiziert, mit denen wir unser Ziel erreichen werden:

1. Mehr geförderte Wohnungen bei allen Neubauprojekten

In allen Neubauprojekten sollen künftig 50% öffentlich geförderte und 50% frei finanzierte Wohnungen entstehen. Das bisherige Investitionshemmnis „preisgedämpftes Wohnen“ schaffen wir damit zugunsten der geförderten Wohnungen ab. Denn geförderte Wohnungen werden über das sehr gute Wohnungsbauprogramm des Landes NRW unterstützt – und können daher auch in schwierigen Zeiten gebaut werden.

2. Noch mehr geförderte Wohnungen auf städtischen Flächen

Auf den Flächen der Stadt entstehen künftig mindestens 60% geförderte Wohnungen. Und die anderen 40% nutzen wir für besondere wohnungspolitische Zwecke wie die Förderung von Baugruppen (z.B. für Mehrgenerationenprojekte), Senioren-, Studierenden- oder Azubiwohnen, oder wir sorgen für eine Mietpreisdeckelung.

3. Angebote für Menschen knapp oberhalb der Einkommensgrenze

Wir schaffen auch ein Angebot für Menschen, die etwas mehr verdienen, als die Einkommensgrenzen für den geförderten Wohnungsbau erlauben. Hier setzen wir uns für den „Förderweg C“ ein, ein besonderes Förderprogramm in diesem Bereich. Hier brauchen wir die Unterstützung von Land und Bund – und die werden wir gemeinsam im Verbund mit anderen Städten und der Wohnungswirtschaft einfordern!

4. Durchgreifen gegen Spekulanten

Wir werden alles tun, was rechtlich möglich ist, und hart gegen Spekulanten vorgehen, die im Wohnungsbau für Stillstand sorgen. Wir werden das gesamte städtebaurechtliche Instrumentarium nutzen, um den Zugriff auf diese Flächen als Stadt oder durch bauwillige private Eigentümer zu ermöglichen. Mit dem Erlass von Vorkaufsrechtssatzungen haben wir bereits erste Schritte eingeleitet. Nimmt man ein Gelände wie die Bergische Kaserne hinzu, verfügen wir auf diesen Flächen allein über ein Potenzial von 4.000 Wohnungen!

5. Zeigen, was möglich ist

Mit unserem Potenzialkataster zeigen wir, dass ausreichend private und städtische Flächen zur Entwicklung zur Verfügung stehen.

6. Gemeinsam handeln

Wir gründen eine Wohnbaukommission aus engagierten Personen aus der Politik und Expertinnen und Experten aus der Bauwirtschaft, die unsere Aktivitäten begleiten und unterstützen werden.

7. Der Düsseldorfer Weg

Wir bündeln alle unsere Aktivitäten im „Düsseldorfer Baulandmodell“. So schaffen wir eine gemeinwohlorientierte Baulandentwicklung mit dem Fokus auf ein ausgewogenes Angebot für Wohnen und Arbeiten. Dazu gehören auch der Ankauf von Belegungsbindungen, die Einführung von neuen Wohnraumschutzsatzungen und sozialen Erhaltungssatzungen und eine erfolgreiche Umsetzung der Wohngeldreform!

Die Kolleginnen und Kollegen vom Planungsdezernat arbeiten seit Wochen mit Hochdruck an der Umsetzung der dafür notwendigen Vorlagen. Diese werden dann unmittelbar nach den Ferien in die politischen Beratungen gehen. Und – auch das ist typisch Düsseldorf: Hier werden wir alle zum Besten für unsere Stadt an einem Strang ziehen! Die SPD hat die Initiative gemeinsam mit mir angestoßen – und CDU und Grüne haben bereits grundsätzliche Zustimmung signalisiert. Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass wir mit viel politischem Rückenwind unsere gemeinsamen Ziele in dieser großen Wohnungsbauoffensive erreichen werden!

In diesem Sinne, herzliche Grüße

Ihr Stephan Keller