von Dr. Stephan Keller

Nach drei Monaten Sondierungsgesprächen und intensiven Verhandlungen war es heute soweit: Wir haben den Kooperationsvertrag zwischen der CDU und den Grünen vorgestellt. Er trägt den Namen „Gestaltungsbündnis für ein zukunftsfestes Düsseldorf“, und ich bin mir sicher, dass das Bündnis diesem Anspruch auch gerecht werden wird.

Gemeinsam für unsere Stadt

Im Wahlkampf konnte man den Eindruck gewinnen, dass CDU und Grüne unterschiedliche Ziele für unsere Stadt hätten. Doch es ist uns gut gelungen, in den Kooperationsgesprächen unsere Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, die unsere Stadt sicher nach vorne bringen werden. An dieser Stelle mein herzlicher Dank an alle Beteiligten, die in unzähligen digitalen Arbeitsgruppensitzungen und Abstimmungsgesprächen konstruktiv, sachorientiert und stets wertschätzend an unserem gemeinsamen Ziel gearbeitet haben. Ich freue mich, mit einem so starken politischen Team die Zukunft unserer Stadt gestalten zu dürfen.

Wir haben nun auf 90 Seiten zu allen kommunalpolitisch relevanten Themenfeldern unsere Vorstellungen für die Arbeit in den kommenden Jahren formuliert. Und ich freue mich, dass die Schwerpunkte, für die ich hier angetreten bin, von dem Bündnis mitgetragen werden und nun auch in der Vereinbarung verankert sind.

Sicheres und sauberes Düsseldorf

Eines meiner zentralen Ziele war, den OSD personell auszubauen, so dass wir unseren Aufgaben für eine sichere und saubere Stadt noch besser gerecht werden können. In der Vereinbarung wurde die Aufstockung nun festgeschrieben. Über die nächsten Jahre werden wir also mehr Ordnungskräfte auf Düsseldorfs Straßen haben. Wir haben außerdem vereinbart, die Kriminalprävention zu verbessern, z.B. über die Stärkung von Sozialarbeit auf der Straße. Auch das hatte ich in meinem Wahlkampf gefordert, und ich freue mich, dass dies nun ebenfalls umgesetzt wird. Bei Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sind wir also genau auf dem richtigen Weg!

Familienfreundliches Düsseldorf

Wir haben uns auf den weiteren Ausbau der U3-Betreuung in Kitas und Tagespflege geeinigt. Dafür werden wir mehr Personal brauchen. Deshalb stellen wir nun die Weichen, um den Erzieher-Beruf attraktiver zu gestalten. Auch mein erklärtes Ziel, die Kinderbetreuung beitragsfrei zu gestalten, werden wir sukzessive in den nächsten Jahren umsetzen!

Nachhaltig mobiles Düsseldorf

Hier sind wir wieder beim „Wahlkampfschlager“, der Abschaffung der Umweltspuren. Ich freue mich ganz  besonders darüber, dass meine Vorschläge für die Abschaffung der Umweltspuren durch intelligente Konzepte in unserer Vereinbarung fest verankert sind. Darüber hinaus haben wir konkrete Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs und zur Stärkung des ÖPNVs verabredet. Auch das war mir eine Herzensangelegenheit. Damit wird Düsseldorf nachhaltig mobil werden!

Es gibt viel zu tun – wir fangen an!

Am 18.1. finden die Parteitage von CDU und Grünen statt. Dann wird der Kooperationsvertrag hoffentlich von beiden Parteien mit breiter Zustimmung verabschiedet. Wer jetzt Lust bekommen hat, sich unser Programm komplett anzusehen, der kann dies gerne hier tun. Es steckt wirklich viel Herzblut in dieser Vereinbarung – und wir freuen uns darauf, ab dem 19.1. richtig loszulegen. Für unser Düsseldorf!